zur Erinnerung: Neoliberalismus

Neoliberalismus – die vorherrschende Ideologie unserer Zeit

Eine Zusammenstellung verschiedener Sichtweisen des Begriffs Neoliberalismus.

Neoliberalismus ist die Bezeichnung einer breiten und heterogenen theoretischen Strömung, zu der die Freiburger Schule (Ordoliberalismus) und die Chicagoer Schule, aber auch Vertreter der Österreichischen Schule wie Friedrich August von Hayek gerechnet werden, obwohl die Abgrenzung der einzelnen Schulen und die Zuordnung einzelner Personen strittig ist. Neben der wirtschaftsgeschichtlichen Bedeutung gibt es neuere Begriffsverwendungen von Neoliberalismus als politisches Konzept, Entwicklungsmodell, Ideologie und akademisches Paradigma.

Quelle: Wikipedia

In ganz allgemeiner Form lässt sich der Neoliberalismus als Oberbegriff für einen Gesellschaftsentwurf betrachten, der für Privatisierung und einen marktradikalen Kapitalismus steht. Dies drückt sich sprachlich in der ökonomisierenden Sichtweise auf sämtliche Lebensbereiche aus; diese werden nach Gesichtspunkten des Marktes und der Vermarktung, der Effizienz, Konkurrenz, der Verwertbarkeit oder der Gewinnmaximierung betrachtet. Besonders krasse Beispiele sind in den vergangenen Jahren von der sprachkritischen Aktion „Unwort des Jahres“ herausgehoben worden, wie etwa die Begriffe Humankapital, Anschlussverwendung, Langlebigkeitsrisiko, Todesfallbonus oder überkapazitäre Mitarbeiter. – Falko Schmieder

Quelle: Nachdenkseiten

Der Neoliberalismus zielt ja gerade darauf, Konsumenten zu produzieren, die in einer sozial atomisierten Gesellschaft nur noch als Konsumenten eine soziale Identität finden. Im pervertierten Freiheitsbegriff des Neoliberalismus bezieht sich die “Freiheit“ einer Person darauf, dass sie sich den Kräften des “freien Marktes“ zu unterwerfen hat, also von allen gesellschaftlichen und sozialen Banden “befreit“ und somit sozial und gesellschaftlich entwurzelt ist. Scheitert sie auf dem “Markt“, so darf sie dafür nicht gesellschaftliche Verhältnisse verantwortlich machen, sondern muss dies ihrem individuellen Versagen zuschreiben. Da der Neoliberalismus nur in dem Maße wirkmächtig sein kann, wie es ihm gelingt, Menschen ihren eigenen Interessen und ihren sozialen Zugehörigkeiten zu entfremden, benötigt er geeignete Disziplinierungsinstrumente, um die psychischen und sozialen Folgen dieser Entfremdung unter Kontrolle zu halten.

Neoliberales Denken entstammt vielen und sehr heterogenen Quellen. Als eine einheitliche ökonomisch-gesellschaftliche Konzeption gibt es “den“ Neoliberalismus nicht. Es gibt jedoch den politisch organisierten und wirkmächtigen Neoliberalismus, also den real existierenden Neoliberalismus.

Tatsächlich zielt der Neoliberalismus gar nicht auf “freie Märkte“. Er zielt vielmehr auf eine radikale Umverteilung, und zwar von unten nach oben, von der öffentlichen in die private Hand und von Süd nach Nord. Um das zu erreichen, muss er die ökonomisch Schwachen, seien es Individuen oder Staaten, ohne jeden Schutz den Kräften des “Marktes“ überlassen und zugleich dafür sorgen, dass den ökonomisch Starken durch einen starken Staat geeignete Rahmenbedingungen für eine Kapitalvermehrung bereitgestellt werden. Der Neoliberalismus, der immer bereit ist, staatliche Interventionen in die Wirtschaft, als sozialistisch geißeln, ist in Wahrheit eine Art Neoliberalsozialismus, ein Sozialismus für die Reichen nämlich, die er durch staatliche Regelungen vor den Marktkräften zu schützen sucht.

In dieser Hinsicht bietet der Neoliberalismus eine für seine Ziele sehr vorteilhafte Kombination derartiger Einflussvariablen: Kognitiv basiert er auf einer sehr schlichten Begrifflichkeit – „Märkte öffnen“, „Strukturreformen durchführen, „Bürokratie abbauen“ etc. – und nutzt zugleich eine geradezu überwältigende Fülle von Möglichkeiten, durch die sich Personen von einem tieferen Nachdenken über gesellschaftliche Verhältnisse ablenken lassen. Die meisten Themen in den Massenmedien dienen genau hierzu. Und affektiv geht er einher mit einem durch die Lebensverhältnisse bedingten hohen Maß an Zeitdruck, Stress und sozialen Ängsten sowie mit einem Gefühl der Unausweichlichkeit; denn in seiner Naturgewalten-Metaphorik kann es natürlich zu den „Naturgesetzlichkeiten“ des Marktes keine Alternativen geben. Diese Determinanten lassen sich, wenn man in die Details einzelner Variablen geht, noch sehr viel feiner gestalten und ihre Effekte optimieren. Über all dies lassen sich die nachteiligen gesellschaftlichen Folgen des Status quo kognitiv „unsichtbar machen“, sodass der Status quo stabilisiert wird und das Bedürfnis nach Alternativen verkümmert.

Der Neoliberalismus ist, will er auf den demokratischen Anschein nicht verzichten, also geradezu darauf angewiesen, dass die Umverteilungsmechanismen von unten nach oben und von der öffentlichen in die private Hand auf allen Ebenen – von der EU bis zu den Kommunen – zunehmend verrechtlicht werden. Besonders die Schaffung eines geeigneten internationalen Rechts ist dabei erfolgversprechend. Daher bemüht sich eine transatlantische Nomenklatura um die Entwicklung geeigneter internationaler Rechtsnormen wie eben TTIP, TISA, CETA etc. und um deren Umsetzung durch machtvolle neoliberale Institutionen wie den IWF. – Rainer Mausfeld

Quelle: Nachdenkseiten

Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen – Warren Buffett (2006)


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